Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 566/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages bei widerrechtlicher Drohung mit außerordentlicher Kündigung; Erforderlichkeit einer Abmahnung aufgrund Selbstbindung des Arbeitgebers
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Aufhebungsvertrag - Anfechtung und widerrechtliche Drohung
- Judicialis
BGB § 105 Abs. 2; ; BGB § ... 123 Abs. 1 2. Alt.; ; BGB § 138; ; BGB § 142; ; BGB § 142 Abs. 1; ; BGB § 242; ; BGB § 611; ; BGB § 613; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2 lit. b; ; ArbGG § 64 Abs. 2 lit. c; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages bei widerrechtlicher Drohung mit außerordentlicher Kündigung; Erforderlichkeit einer Abmahnung aufgrund Selbstbindung der Arbeitgeberin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Private E-Mail-Nutzung - Drohung mit Kündigung?
Besprechungen u.ä.
- meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages: Drohung mit fristloser Kündigung bei privater E-Mailnutzung - vorherige Abmahnung erforderlich?
Verfahrensgang
- ArbG Mainz, 11.09.2008 - 8 Ca 173/08
- LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 566/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 667/08
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages - widerrechtliche Drohung - private …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 566/08
Verschiedene Gedanken und Passagen seien der auch vom Umfang ähnlichen Berufungsbegründung des Parallelverfahrens 11 Sa 667/08, in dem die Zeugin L. die Unwirksamkeit der von ihr unterzeichneten Aufhebungsvereinbarung geltend macht, entlehnt.Die Berufungsschrift ist der Eigenart des Falles angepasst, auch wenn sie teilweise die gleichen Ausführungen wie im Verfahren 11 Sa 667/08 enthält, denn die den beiden Verfahren zugrunde liegenden Sachverhalte stimmen weitgehend überein.
- BAG, 07.07.2005 - 2 AZR 581/04
Außerordentliche Kündigung - "Surfen" im Internet
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 566/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 31.05.2007, 2 AZR 200/06; Urteil vom 27.04.2006, 2 AZR 386/05; Urteil vom 07.07.2005, 2 AZR 581/04), der sich die Kammer anschließt, kommen als kündigungsrelevante Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten grundsätzlich in Betracht:. - BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 200/06
Surfen am Arbeitsplatz - Zur verhaltenbedingten Kündigung wegen privater …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 566/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 31.05.2007, 2 AZR 200/06; Urteil vom 27.04.2006, 2 AZR 386/05; Urteil vom 07.07.2005, 2 AZR 581/04), der sich die Kammer anschließt, kommen als kündigungsrelevante Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten grundsätzlich in Betracht:. - BAG, 27.04.2006 - 2 AZR 386/05
Ordentliche Unkündbarkeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 566/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 31.05.2007, 2 AZR 200/06; Urteil vom 27.04.2006, 2 AZR 386/05; Urteil vom 07.07.2005, 2 AZR 581/04), der sich die Kammer anschließt, kommen als kündigungsrelevante Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten grundsätzlich in Betracht:. - LAG Rheinland-Pfalz, 14.12.2007 - 9 Sa 234/07
Kündigung wegen Internetnutzung zu privaten Zwecken - Nutzung des Arbeitsplatzes …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 566/08
Die Beklagte hat damit selbst ein abgestuftes System von Sanktionen vorgegeben (vgl. LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14.12.2007, 9 Sa 234/07).
- LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 11 Sa 667/08
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages - widerrechtliche Drohung - private …
Verschiedene Gedanken und Passagen seien der auch vom Umfang ähnlichen Berufungsbegründung des Parallelverfahrens 11 Sa 566/08, in dem die Zeugin Sch. die Unwirksamkeit der von ihr unterzeichneten Aufhebungsvereinbarung geltend macht, entlehnt.Die Berufungsschrift ist der Eigenart des Falles angepasst, auch wenn sie teilweise die gleichen Ausführungen wie im Verfahren 11 Sa 566/08 enthält, denn die den beiden Verfahren zugrunde liegenden Sachverhalte stimmen weitgehend überein.